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Ortsverein SPD-Sassenburg

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unsere Mitglieder und Funktionäre

der Sozialdemokratischen Partei gedacht.

Thomas Klopsch   

Vereinsvorsitzender der SPD – Sassenburg

 

Wahltermine

Niedersachsen 2021

Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte,
Stadtbezirksräte, Ortsräte, Regionsversammlung

SPD Pressewart Informiert

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 Sassenburger Nachtragshaushalt: SPD Fraktion stärkt Bürgermeister Volker Arms den Rücken

Für das laufende Jahr ist dank Gewerbesteuer nur eine moderate weitere Verschuldung notwendig. Feuerwehr, Jugendpflege und Kitas bleiben von Kürzungen verschont

Einstimmig hat die SPD Fraktion im Gemeinderat Sassenburg den von Bürgermeister Volker Arms vorgelegten Entwurf für den 1. Nachtragshaushalt 2020 gebilligt.Der wegen den finanziellen Auswirkungen der Corona Pandemie notwendig gewordenen Nachtrag endet mit einer weiteren Kreditaufnahme von 407.000 Euro; die weiteren Mindereinnahmen von rund 3,0 Mio. Eur. kann die Gemeindeverwaltung durch geringerer Ausgaben (netto 2,1 Mio. Eur.) und Mehreinnahmen (0,9 Mio. Euro) abdecken.

Wesentliche Minderausgabe ist die Verschiebung der Baumaßnahme „Heideweg“ die nun frühestens 2021 beginnen kann. Weitere 70.000 Euro, die für den Neubau des Rathauses verplant waren, werden zur Finanzierung der Planungskosten der Erweiterung der Grußendorfer Kita umgewidmet

Besonders begrüßt die Fraktionsvorsitzende Beate Morgenstern-Ostlender die nochmalige Steigung der Gewerbesteuereinnahmen auf nunmehr 1.7 Mio.-Eur. “Hier erntet die Gemeinde die Früchte der umsichtigen Ansiedlungspolitik von Bürgermeister Volker Arms“, so die Triangler Ortsbürgermeisterin, „erst unter seiner Ägide ist das Sassenburger Industriegebiet Rohrwiesen richtig in Fahrt gekommen“

Jörg Heuer, als stellvertretender Vorsitzender Sprecher der SPD im Finanzausschuss ergänzt: „Die Verwaltung hat vorgeschlagen, mit Rohrwiesen II das Industriegebiet auszudehnen. Die Nachfrage der Unternehmen ist vorhanden.“

Verärgert reagiert der Sozialdemokrat auf die lautstarken Kritik einer lokalen Wählergruppe an der erfolgreichen Ansiedlungspolitik der Verwaltung: “Man muss die Leistung von Volker Arms für die Gemeinde auch einmal anerkennen können, und darf das permanente Kritisieren nicht zum Selbstzweck werden lassen“

Erleichtert nahmen die Sassenburger Sozialdemokraten zu Kenntnis, dass die Feuerwehren, die Jugendpflege und die Kitas von Kürzungen verschont bleiben. „Das HLF 10 für die Grußendorfer Wehr wird trotz Corona bestellt“, so Jörg Heuer, „und die Träger unserer Kindertagesstätten bekommen Ihre Erstattungen. Wir kämpfen in den Finanzausschuß und Gemeinderat dafür, dass es so bleibt.

„Die nächste große Aufgabe wird jetzt der Haushalt 2021. Hier werden wir nach allen Prognosen bei den Einnahmen wohl weit größere Probleme bekommen als im laufenden Jahr. Die Verwaltung wird alles auf den Prüfstand stellen, auch liebgewordene Traditionen. Unsere Aufgabe als Sozialdemokraten im Rat wird es dann sein, die soziale Balance zu erhalten“, so der Sassenburger Finanzexperte.

 

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SPD: Kein Atomendlager in Sassenburg

 

die Sassenburger SPD erteilt allen Überlegungen eine klare Absage, im Großen Moor ein Endlager für Hochradioaktiven Abfall zu errichten.
Nach den Überlegungen der bundeseigenen Gesellschaft für Endlagerung besteht in Sassenburg die Möglichkeit, Abfälle in Tonschichten zu lagern.

Für den Pressewart der SPD-Fraktion im Gemeinderat ist diese Lagerung unvorstellbar. „Die Grundwassergewinnung für die Großstadt Wolfsburg in Westerbeck. das Naturschutzgebiet Großes Moor und das Natur- und Überflutungsgebiet „Aller-Niederung“ hätten allein schon aufzeigen müssen, dass eine Endlagerung hier nicht stattfinden kann“.

Allen anderen Überlegungen werden wir vehement entgegentreten!!

 

 

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD Fraktion im Gemeinderat Sassenburg

Mitwirkung stärken – Runden Tisch Partizipation fortsetzen  

Die SPD Fraktion im Gemeinderat Sassenburg beantragt die Fortführung des im vergan genen Jahr erfolgreich gestarteten Projektes Runder Tisch mit den Kindern und Jugendli chen der sechs Sassenburger Ortsteile. Nach den ersten Treffen und der Aufstellung ers ter Forderungen wie der – mittlerweile umgesetzten – kostenlosen Busfahrt für Triangler

Schüler zur IGS fielen die geplanten weiteren Zusammenkünfte der Ausbreitung des  Corona Virus zum Opfer.

Für die SPD Fraktion betont das Grußendorfer Ratsmitglied Andreas Röhsner: „Corona  darf nicht dazu führen, dass die Verwaltung Jugendprojekte einfach einschlafen lässt. Wir  Sozialdemokraten wollen auf die Vorschläge und Anregungen der Jugendlichen nicht ver zichten. Corona bringt auch für die Mädchen und Jungen neue Herausforderungen.  Zusammen mit der Sassenburger Jugendpflege wollen wir diese neuen Probleme aufgrei fen und gemeinsam Lösungen erarbeiten.“

Brigitte Wrase, SPD Ratsfrau aus Dannenbüttel ergänzt „Die Jugendlichen brauchen – wie  wir – Kontinuität; auch unter den Bedingungen von Corona können wir mit Maske und Ab stand unsere Positionen austauschen und Pläne entwickeln.“

Rainer Knop, Ausschussmitglied aus Westerbeck dazu: „In Kürze beginnen die Gesprä che über den Haushalt des kommenden Jahres; damit die Anregungen und Wünsche  durch die Politik finanziert werden können müssen wir sie jetzt mit allen Interessierten ein gehend diskutieren. Das gilt selbstverständlich auch für die Seniorenkoordination und Al tensozialarbeit.“

Die SPD Fraktion im Gemeinderat Sassenburg wird daher einen Antrag stellen um einer seits einen Sachstandbericht über die Aktivitäten der Sassenburger Jugendpflege und Se niorenkoordination im laufenden Jahr zu erhalten, und um andererseits die Vorstellungen  für die kommenden Monate mit den Fachleuten abzustimmen.